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Bauen

Überzeugende Darstellung

Alle Städte und Gemeinden stehen im interkommunalen Standortwettbewerb. Jede Kommune, die mithalten will, muss ihre Position festigen. Dabei setzen Kommunen verstärkt auf Marketinginstrumente wie „Corporate Identity“ und „Corporate Design“, um sich ein unverwechselbares Image zu […]

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Panorama

Gleichstarke Lager

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März ringen die beiden politischen Lager um die Vorherrschaft. Grün-Rot will an der Macht bleiben, die CDU versucht das Ruder nach fünf Jahren Opposition herumzureißen. Das bestimmende Thema in […]

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Kommunaltechnik

Warteschleife gehört der Vergangenheit an

Bürger schätzen die schnelle Erreichbarkeit von kommunalen Einrichtungen. In Unterschleißheim reicht mittlerweile ein Mausklick, um den Anrufer zu verbinden. Die bayerische Stadt setzt seit längerer Zeit mit der XPhone-Plattform auf eine durchdachte Kommunikations-Software. Wenn einer […]

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Umwelt

Epoxidharz zeigt seine Stärke

In Landau wurde ein defekter Hausanschluss mit einem neuartigen Epoxidharz vollständig abgedichtet. Das dauerflexible Harz eignet sich unter anderem für die Anbindung von Polyethylen-Linern. Sogar ein paar Pfälzer Weinhoheiten schauten vorbei, als der Kunstharzhersteller Resinnovation […]

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Umwelt

Beim Tanken 4.0 erkennt die Zapfsäule den Bus

Automatische Identifikation von Bussen an der Betriebstankstelle spart Zeit, reduziert den Verwaltungsaufwand und erhöht die Betrugssicherheit. Die Firma Tokheim hat ein Fahrzeugidentifikationssystem entwickelt, das die Anforderungen von Industrie 4.0 erfüllt. Eine betriebseigene Tankstelle vereinfacht in […]

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Recht

Aufhebung von Vergabeverfahren

Ein öffentlicher Auftraggeber darf das Vergabeverfahren nicht aufgrund eigener Fehler aufheben. (OLG Frankfurt vom 4. August 2015 – AZ 11 Verg 4/15) Öffentliche Auftraggeber dürfen Vergabeverfahren nur dann vergaberechtskonform aufheben, wenn sie den Aufhebungsgrund nicht […]

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Recht

Preiswertung

Ein starres Preiswertungssystem „10 oder 3 Punkte“ ist unzulässig. (OLG Düsseldorf vom 29. April 2015 – AZ Verg 35/14) Das OLG Düsseldorf hat erneut entschieden, dass eine Preiswertung, wonach das niedrigste Angebot die höchste Punktzahl […]

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Recht

Leistungsfähigkeit

Ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag in der Handelsbilanz hindert nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit. (OLG Celle vom 11. Juni 2015 – AZ 13 Verg 4/15) Ein Bieter ist finanziell leistungsfähig, wenn er über ausreichend finanzielle […]

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Recht

Änderung von Wertungskriterien

Öffentliche Auftraggeber dürfen Wertungskriterien ändern und dann nur den Preis werten – müssen dies aber transpart bekanntmachen. (OLG Düsseldorf vom 28. Januar 2015 – AZ Verg 31/14) Enthalten die Bekanntmachung und/oder die Vergabeunterlagen die Angabe, […]

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Recht

Umfassende Netzdaten

Damit Bewerber um Strom- und Gaskonzessionen ihre Investition kalkulieren können, haben sie Anspruch auf belastbare Angaben über das Versorgungsnetz. (BGH vom 14. April 2015 – AZ EnZR 11/14). Der Auskunftsanspruch der Gemeinde gegen den Altkonzessionär […]

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Bauen

Nachhaltig bauen mit Gütesiegel

Energieeinsparung und Ressourcenschonung sind zentrale Themen im Kommunalbau – sowohl im Neubau als auch im Bestand. Wer nachhaltig bauen will, sollte die gängigen Zertifikate in diesem Bereich kennen. Das DGNB-Siegel etwa basiert auf der deutschen […]

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Bauen

Vorausschauende Planung im Wohnungsbau

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben in Deutschland. Der starke Zustrom von Flüchtlingen bedeutet eine zusätzlich Herausforderung. Kommunen beschäftigt die Frage, ob sich die Wohnbaukosten auch ohne Qualitätsverluste senken lassen. […]

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Recht

Unvollständige Erklärungen

Unvollständige Erklärungen und Nachweise dürfen nach altem Vergaberecht nicht nachgefordert werden. Achtung: Nach neuem Recht gilt etwas anderes! (OLG Düsseldorf vom 17. Juni 2015, Verg 14/15) Für Vergabeverfahren, die vor dem 18. April 2016 begonnen […]

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Umwelt

Vor der eigenen Haustür kehren

Lärm verursacht gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden, die sich durchaus monetär beziffern lassen. Das entsprechende Modell wird in diesem Beitrag vorgestellt. Er setzt grundsätzliche Überlegungen zum Thema fort, die in der November-Ausgabe 2015 des Fachmagazins der […]

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Karriere

Glücksgefühle im Büro

Nur wer aus seiner Tätigkeit selbst Begeisterung zieht, ist zu Höchstleistungen in der Lage. Dieser Beitrag gibt Tipps, wie Motivationsblockaden im öffentlichen Dienst abgebaut werden können und worauf Führungskräfte achten sollten, damit mehr Glückshormone in […]

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Karriere

Der Chef gibt die Richtung vor

Zukunftsfähigkeit, Bürgernähe, Haushalts­kon­solidierung und Arbeitgeberattrak­tivität – die Herausforderungen für die kommunale Verwaltung sind vielfältig und für manchen Amtsleiter erdrückend. Hier gilt es, im wahrsten Sinne des Wortes zu führen und das „Heft des Handelns“ wieder […]

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Recht

Belastung zulässig

Befürchten Nachbarn einer geplanten Biogasanlage Geruchsbelästigungen, muss im Rahmen einer immissionsschutzrechtlichen Prüfung die Geruchsbelastung ermittelt werden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 12. August 2015 – AZ 8 A 799/14) Gegen den Bau von Biogasanlagen kommt es häufig […]

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Recht

Im Widerspruch

Die Entwicklung eines Baugebiets muss der Begründung des entsprechenden Bebauungsplans entsprechen. Abweichungen machen den Plan unwirksam. (OVG Rheinland-Pfalz vom 29. Januar 2015 – AZ 1 C 10442/14.OVG) Eine Stadt wollte durch die Änderung eines Bebauungsplans […]

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Recht

Ausgleich für Rodung

Wenn die Raumplanung als Ausgleichsmaßnahme für Eingriffe in Natur und Landschaft die Wiederaufforstung vorsieht, ist der Plangeber an etwaige Ortsvorgaben gebunden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 21. April 2015 – AZ 10 D 21/12) Mit dem gemeinsam […]

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Recht

Privatvergnügen im Wald untersagt

Ein Schwimmbecken, das im Garten eines Wohngebäudes errichtet wurde, obwohl es nicht genehmigungsfähig ist, muss beseitigt werden. (OVG Rheinland-Pfalz vom 10. April 2015 – AZ 1 A 11037/14.OVG) Obwohl die Bauaufsichtsbehörde eine Baugenehmigung zur Errichtung […]

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Recht

Villa und Zweckbau

Nicht jede Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führt zur Unzulässigkeit eines privilegierten Vorhabens im Außenbereich. (OVG Rheinland-Pfalz vom 25. Februar 2015 – AZ 8 A 10945/14.OVG) Ein Weingutbetreiber beabsichtigt die Errichtung einer Gerätehalle mit einer Grundfläche von […]

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Kommunaltechnik

Upgrade der IT-Infrastruktur

Kommunen, die ihre digitale Infrastruktur modernisieren möchten, stehen vor der Wahl der geeigneten Technologie. Alternativ zu der vergleichsweise teuren Glasfasertechnologie können sie auch auf die WAN-Bündelung zurückgreifen. In nahezu allen Lebensbereichen spielt eine gut ausgebaute […]

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Kommunaltechnik

Kontrolle ist für die Kommunen Pflicht

Für sichere Straßen und Wege zu sorgen, zählt zu den Aufgaben der Kommunen. Um die erforderlichen Streckenkontrollen auf eine systematische Basis zu stellen, sind der Aufbau einer funktionierenden Organisation und die präzise Dokumentation der ausgeführten […]

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Kommunaltechnik

Intelligentes Licht im Büro

Fast jedem ist das schon mal passiert: Die Suche nach dem Lichtschalter im dunklen Büro erweist sich mit dicken Aktenordnern in der linken und der heißen Kaffeetasse in der rechten Hand als „gefährliches“ Abenteuer. Abhilfe […]

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Karriere

Aufgaben selbstständig erfüllen

Moderne Verwaltungsführung eröffnet einen Handlungsspielraum, der sich durch die drei wesentlichen Bereiche Dezentralisierung, Zielsteuerung und Leistungsanreize umschreiben lässt. Die Gestaltung dieses Spielraums erfolgt organisationsindividuell im Abwägen zwischen Fremd- und Selbststeuerung. Vor über zwei Jahrzehnten hat […]

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Kommunaltechnik

Akzente richtig setzen

Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Reinhard Meyer fordert eine bundesweite Breitbandpolitik mit dem Ziel einer Gigabit-Gesellschaft. Die Verteilung der aktuell bereitstehenden Fördermittel sollte sich seiner Ansicht nach stärker an bislang unterversorgten Regionen und Kommunen orientieren. Herr Minister, […]

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Kommunaltechnik

Regelung mit Tücken im Detail

Das Bundesprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus bietet Gebietskörperschaften die Aussicht auf eine Förderung von bis zu 15 Millionen Euro. Eine Reihe von Fragen ist aber noch ungeklärt, so etwa zu den Voraussetzungen der Förderung und […]