Das Klima verändert sich, eine andere Niederschlagsverteilung wird die Folge sein. Die Abwasserbetriebe sollten sich auf mehr Starkregen im Winter und trockene Sommer einstellen. Ziel muss eine langfristige urbane Entwässerungsstrategie sein, die wirtschaftlich, ökologisch und […]
Beim Umgang mit Regenwasser setzt sich die dezentrale Bewirtschaftung durch. Versickerung, Verdunstung und verzögerte Ableitung mindern die negativen Folgen von Starkregen und Trockenheit. Die Kommunen sollten die Bemessung der Niederschlagsgebühr und des Kanalnetzes anpassen. […]
Laufen, Heben, Balancieren – das Trainieren dieser Bewegungsformen unterstützt ältere Menschen beim Erhalt ihrer Agilität. Entsprechend ausgestattete Parcours im öffentlichen Raum könnten zu Stützpfeilern der kommunalen Gesundheitsförderung werden. Empfehlenswert sind niederschwellige Angebote. Der Anteil älterer […]
Vielen Menschen ist es nicht gleichgültig, wie sich ihr Wohnort verändert. Die Kommune erreicht eine höhere Identifikation mit Bauprojekten, wenn Bürger ihre Vorstellungen in die Planung einbringen können. Eine Ideenwerkstatt kann dazu den geeigneten Rahmen […]
Kommunen, die auch im Bildungssektor einen energieeffizienten Gebäudebestand anstreben, sollten sich mit dem Förderprogramm „Effizienzhaus Plus“ auseinandersetzen. Bei der Sanierung von Schulen und beim Neubau von Kindergärten winken staatliche Zuschüsse. Vor gut fünf Jahren wurde […]
In vielen Städten verwandeln Bürger gemeinsam Brachflächen in Gärten oder ziehen Zier- und Nutzpflanzen im öffentlichen Raum. Die Rathäuser entdecken im Urban Gardening einige Potenziale: Die Themen Soziales, Bildung, Integration und Umweltschutz lassen sich gleichsam […]
Die Erhebung einer kommunalen Steuer auf private Übernachtungen ist rechtmäßig. (VGH Mannheim vom 11. Juni 2015 – AZ 2 S 2555/13) Die Betreiberin eines Hotels wehrte sich gegen die Übernachtungssteuer der Stadt und beantragte in […]
Das Bundesverwaltungsgericht gibt die Missbilligungsgrenze bei der Bewertung von Ablösungsverträgen auf. (BVerwG vom 21. Januar 2015 – AZ 9 C 1.14 bis 9 C 5.14) Ein Ablösungsvertrag gemäß des Baugesetzbuches (§ 133 Abs. 3 Satz […]
Wiederkehrende Beiträge sind keine Steuern, sondern nichtsteuerliche Abgaben. Sie dienen der Abgeltung eines Vorteils, den die Kommune den Anwohnern zum Beispiel durch die Herstellung einer Straße verschafft. (BVG vom 25. Juni 2014 – AZ 1 […]
Arnsberg in Nordrhein-Westfalen will sich zur smarten Zukunftsstadt entwickeln. Im ersten größeren Projekt auf diesem Weg wurde die Straßenbeleuchtung an knapp 60 Lichtpunkten mit LED-Technologie modernisiert. Die Leuchten lassen sich dimmen und können in der […]
Der Städter sucht in Parkanlagen nach Erholung. Auch für Insekten sind Pflanzen in urbanen Zonen lebenswichtig. In Baumpatenschaften, Bienenprojekten oder im Gartenschauverein legen Bürger Hand an in der Grünpflege, wie Beispiele aus Crailsheim, Koblenz und […]
Lose Papiere, auf denen Mitarbeiter in Handschrift ihre Arbeits- und Maschinenzeiten vermerken, bedeuten im Büro des Bauhofs zeitraubenden Mehraufwand. Mittlerweile nutzen daher auch kommunale Arbeitgeber verstärkt die Vorteile elektronischer Leistungsdatenerfassung und -verarbeitung. Auch Bauhöfe, […]
Sicherheitsaufgaben decken ein breit gefächertes Spektrum ab. Von kleineren Events in der Turnhalle über Großveranstaltungen bis hin zum Tunnel müssen Maßnahmen zum Schutz von Mensch, Tier und Sachwerten ergriffen werden. Neue Technologien sollen die gestiegenen […]
Entscheidungsträger in Politik, Verwaltung und Aufsichtsgremien müssen regelmäßig über die Vergütung von Top-Managern öffentlicher Unternehmen befinden. Aktuelle Studien zum Städtevergleich zeigen, dass die Regelungen zur Festlegung der Vergütung regional sehr unterschiedlich sind. Die öffentliche Hand […]
Die Datenübertragung in der Stromversorgung muss reibungslos funktionieren. Nutzen die Versorger zusätzliche Kommunikationskanäle, um die Fernwartung der Energieanlagen zu ermöglichen, werden die IT-Netze angreifbarer. Neue Sicherheitskonzepte basieren daher auf der Quanten-Kryptografie. In Deutschland sind […]
Der Weg ins digitale Zeitalter scheint mit Blick auf die öffentliche WLAN-Nutzung in Städten und Gemeinden blockiert. Nach wie vor ist die Rechtslage bei Themen wie Urheberrechtsverletzungen unklar. Auch die jüngste Fassung der Gesetzesinitiative des […]
Hans Stallkamp gehörte sage und schreibe 50 Jahre dem Rat seiner Heimatgemeinde Wallenhorst an. Woher kam die Kraft für solches Engagement? Der 77-Jährige sagt: „Es hat mir immer Freude gemacht, in der Gemeinschaft dabei zu […]
Die sichere Unterbringung von Flüchtlingen ist für Kommunen eine große Aufgabe. Die gesetzlichen Anforderungen zum Brandschutz gelten auch in Gemeinschaftsunterkünften. Ob Turnhalle, Container, Hotels oder Zeltstädte: Für jede Einrichtung gilt es eine passende anlagentechnische Lösung […]
Gemeinden können das Halten und das entgeltliche Benutzen von Pferden in der Freizeit besteuern. Beruflich eingesetzte Pferde sind hiervon ausgenommen. (BVerwG vom 18. August 2015 – AZ 9 BN 2.15) Eine Stadtverordnetenversammlung hatte die „Satzung […]
Die Erhebung von Säumniszuschlägen knüpft an die Vollziehbarkeit eines Beitragsbescheides an. Wird dieser rückwirkend aufgehoben, entfallen auch die Säumniszuschläge rückwirkend. (BVerwG vom 20. Januar 2016 – AZ 9 C 1.15) Gegen Straßenausbaubeiträge der Stadt Erfurt […]
Stehen den Plänen eines Mobilfunkbetreibers zur Errichtung eines Funkmastes keine von der Baurechtsbehörde zu prüfenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegen, muss die Kommune das Vorhaben genehmigen. (VGH Baden-Württemberg vom 2. Juni 2015 – A 8 S 634/13). […]
Eine im Rohbau ohne Baugenehmigung errichtete Garage, die die baurechtlichen Vorschriften zu Abstandsflächen und zum Brandschutz nicht einhält, muss beseitigt werden. (OVG Rheinland-Pfalz vom 20. Oktober 2015 – AZ 8 A 10833/15.OVG) Im verhandelten Fall […]
Überschreitet ein geplanter Hähnchenmastbetrieb laut Gutachten das zulässige Maß der Belastung, darf er nicht gebaut werden. OV Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 2013 (AZ 8 A 1451/12) Anwohner einer geplanten Hähnchenmastanlage wehrten sich gegen den Bau mit […]
Bei der Planung von Einkaufs- und Freizeitzentren müssen die Interessen der Anlieger berücksichtigt werden. (OVG Berlin-Brandenburg vom 18. Dezember 2014 – AZ OVG 2 A 15.12, OVG 2 A 3.13) Fehler bei der Abwägung führen […]
In einer Baugenehmigung muss verbindlich geregelt sein, welche Anforderungen an den Schutz der Nachbarschaft beim Betrieb eines Lebensmittelmarktes zu beachten sind. (VG Koblenz vom 10. November 2015 – AZ 1 K 148/15.KO) Ein Unternehmen plant […]
Auftraggeber sollten bei der Vergabe von Leistungen im Kanalbau im Vorfeld klären, welche Baubüros über das RAL-Gütezeichen verfügen. Die Gütesicherung Kanalbau RAL-GZ 961 bietet bei der Leistungsvergabe von Ausschreibungen im Kanalbau eine unabhängige Eignungsprüfung. Es […]
Über ein Drittel der Drosseleinrichtungen an Regenbecken und Stauraumkanälen genügen nicht den technischen Standardanforderungen. Wird die Ursache der Störung nicht erkannt, investieren Netzbetreiber womöglich in eigentlich nicht erforderliche weitere Sonderbauwerke. Das lässt sich durch einen […]
Der Parkraum in Stadtzentren ist knapp. Der Anteil des Parksuchverkehrs beträgt heute schon bis zu 30 Prozent des Verkehrsaufkommens. Umso wichtiger ist es, den vorhandenen Parkraum effizient zu bewirtschaften. Die elektronische Einzelplatzüberwachung stellt hierfür die […]
Bei der Instandhaltung von Rauch- und Wärmeabzugsanlagen wird in der Gebäudewirtschaft gerne gespart. Die Folgen von defekten Rauchabzügen können jedoch gravierend sein: Menschenleben sind in Gefahr, wenn Evakuierungs- und Löscharbeiten durch fehlende Brandschutzkonzepte behindert werden. […]
Hausen im Wiesental hat als erste Kommune im südbadischen Landkreis Lörrach die Straßenbeleuchtung komplett auf energiesparende Leuchtdioden umgestellt. Die erneuerte Beleuchtung ist stärker auf den Bedarf der Bewohner angepasst. Eine Ausschreibung half, die Investitionskosten zu […]
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