Um die starke dezentrale Wirtschaftsstruktur in Deutschland zu erhalten, müssen ländliche Räume und die Fläche auch künftig gleichberechtigt unterstützt werden. Das Ziel muss sein, volkswirtschaftlich bedeutsame Arbeitsräume zu entwickeln und die Wertschöpfung vor Ort zu […]
Gemeinschaftliches Standortmarketing ist das angemessene Mittel, um die lokale u nd regionale Wertschöpfung zu steigern. Von Kommunen, die in diesem Sinne innovativ geführt werden, kann man lernen, wie sich eine erfolgreiche Kooperation trotz aller Widerstände […]
Eine leistungsstarke und serviceorientierte Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor. Die konsequente Nutzung von e-Government, der Ausbau digitaler Infrastrukturen und die Nutzung von Daten für neue Geschäftsmodelle der Kommunen werden dazu beitragen, die Zukunft des ländlichen […]
Der Digitalisierungsprozess vollzieht sich nicht nur in der Industrie, sondern auch im städtischen Umfeld. Stefan Metzner, Experte für Smart-City-Themen beim Leuchtenhersteller Trilux, kennt die künftigen Anforderungen für vernetzte Infrastrukturen im urbanen Sektor wie zum Beispiel intelligente Lichtmanagementsysteme. […]
Der Wasserkreislauf des Niederschlagswassers soll geschlossen werden, auch im Siedlungsgebiet, ganz gleich ob in der Stadt oder auf dem Land. Ist eine Versickerung nicht möglich, besteht die Option der Ableitung in den Regenkanal Richtung Oberflächengewässer. […]
Der Tourismus in ländlichen Räumen ist die perfekte Projektionsfläche für die Sehnsucht vieler Menschen nach Einfachheit und Ruhe. Damit die Gemeinden dieses Potenzial ausschöpfen können, ist ein hohes Maß an Vernetzung und Koordinierung. Standort- und […]
Für ältere Menschen im ländlichen Raum sind Mobilität und Medienkompetenz die Garanten für soziale Teilhabe. Die demografische Entwicklung sorgt dafür, dass vor allem die Kommunen in ländlichen Regionen neue Wege gehen müssen, um die Daseinsvorsorge […]
Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt in Gemeinden und Städten auf dem Land. Gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürger sicherzustellen, rechnet die Politik seit Jahrzehnten zu ihren Aufgaben. Christian Schmidt (CSU), Bundesminister für Ernährung und […]
Qualifizierte Fachkräfte sind auf dem Arbeitsmarkt begehrt. Die Verwaltung muss sich also etwas einfallen lassen, um im Wettbewerb auf sich aufmerksam zu machen. Das interkommunale Projekt „Berufe-sh“ in Schleswig-Holstein hat sich zu einem Vorzeigemodell entwickelt, […]
Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstandes der NRW-Bank Düsseldorf, antwortet auf Fragen der Redaktion zur Wohnungsneubau-Nachfrage durch die Zuwanderung von Flüchtlingen und zur Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften und Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen. Herr Suhlrie, der Zustrom von Flüchtlingen […]
Angesichts der Dokumentenflut auf dem Schreibtisch träumen Mitarbeiter in der Kommunalverwaltung vom papierlosen Büro. OCR-Technologien zur optischen Zeichenerkennung und Digitalisierung von Papierdokumenten erleichtern die Behördenarbeit. Laut einer Studie des IT-Branchenverbands Bitkom aus dem Oktober 2015 […]
Die Realisierung medienbruchfreier Verwaltungsprozesse setzt eine komplexe Projektplanung voraus. Fundamentale Bedeutung kommt der elektronischen Aktenführung zu. Der Freistaat Bayern unterstützt die Digitalisierung seiner Kommunen und stellt zum Beispiel eine IT-Lösung für Bezahlvorgänge bereit. Die Kommunen […]
Das Erbbaurecht sollte wieder mehr im Fokus der Kommunen stehen, wenn Grundbesitz in Baugebieten entwickelt wird. Es gibt einer breiten Schicht der Bevölkerung die Möglichkeit, Wohneigentum zu bilden, hemmt die Boden-spekulation und ist ein attraktives […]
Die Stadt Pirmasens engagiert sich vielfältig für das soziale Miteinander und die Integration von Zuwanderern. So bietet die Stadtbücherei Flüchtlingen Informationsflyer in mehreren Landessprachen. Auch der Internationale Bund hat verschiedene Projekte initiiert. Die Stadt […]
Die Gemeinde Loßburg will ihre Sportstätten und Schulbauten ganzheitlich weiterentwickeln. Bürgermeister Christoph Enderle erläutert im Interview seine Ziele und die Leitlinien der Planung. „Das Schiff Gemeinde muss maßvoll und vorausschauend entwickelt und manövriert werden.“ An […]
Öffentliche Auftraggeber sind vom 18. April 2016 an mit dem neuen Vergaberecht konfrontiert. Was das für die Ausschreibung freiberuflicher Leistungen bedeutet wie auch für die Immobilienwirtschaft, diskutierten Experten jüngst in Stuttgart. Für eine nachhaltige Nutzbarkeit […]
Die Sechsmonatsfrist, die für die Zurückstellung eines Windkraftvorhabens zur Sicherung eines laufenden Flächennutzungsplanverfahrens mit dem Ziel der Darstellung von Konzentrationsflächen gilt, wird grundsätzlich nicht dadurch unterbrochen, dass das Genehmigungsverfahren während dieses Zeitraums ausgesetzt wird. (OVG […]
Gemeinden müssen alle Bewerber um die Konzession über ihre beabsichtigte Auswahlentscheidung unterrichten und dürfen den Konzessionsvertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information abschließen. (LG Köln vom 22. Dezember 2015 – AZ 88 O (Kart) […]
Eine Biogasanlage bedarf des gemeindlichen Einvernehmens, da deren bauplanungsrechtliche Zulässigkeit im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu entscheiden ist. (OVG Münster vom 20. Mai 2015 – AZ 8 A 2662/11) Eine Standortgemeinde hatte gegen die durch die Bezirksregierung […]
Zur fehlerfreien Berücksichtigung der Kriterien „Preisgünstigkeit“ und „Effizienz“ im Vergabeverfahren bedarf es der Erhebung von konkreten Daten zu den Netznutzungsentgelten. (LG Dortmund vom 28. Mai 2015 – AZ 16 O 98/14 (Kart)) Ein im Vergabeverfahren […]
Die Kommunen verfügen im Rahmen der Festlegungen der Bewertungsmethodik im Konzessionsverfahren über einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum. (LG Leipzig vom 17. Juni 2015 – AZ 05 O 1339/15) Nach der relativ-vergleichenden Bewertungsmethode im Konzessionsverfahren […]
Nach Abschluss eines Konzessionsvertrages kann einstweiliger Rechtsschutz nicht mehr mit dem Ziel begehrt werden, den Abschluss dieses Vertrages zu verhindern. (OLG Celle vom 24. September 2015 – AZ 13 W 52/15 (Kart)) Die Klägerin ist […]
Die faktische Baubegrenzung durch das Luftverkehrsgesetz steht der Festsetzung eines Sondergebietes für Windenergie in einem Bebauungsplan nicht zwingend entgegen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 2 Juni 2015 – AZ OVG 2 A 6.15) Dem Urteil im konkreten […]
Eine Gemeinde kann sich nicht auf ihre Rechtsstellung als Eigentümerin von denkmalgeschützten Einzelobjekten berufen, um eine Beeinträchtigung der Objekte durch Windenergieanlagen geltend zu machen. (VGH München vom 21. September 2015 – AZ 22 ZB 15.1095) […]
Waldflächen und Flächen für den Bodenabbau stellen keine „harten“ Tabuzonen dar, welche von vornherein für die Windenergienutzung in einem Flächennutzungsplan ausgeschlossen werden können. (OVG Lüneburg vom 3. Dezember 2015 – AZ 12 KN 216/13) Das […]
Waldflächen stehen einer Ausweisung als Konzentrationsflächen für Windenergienutzung in einem Flächennutzungsplan nicht entgegen. (OVG Münster vom 22. September 2015 – AZ 10 D 82/13.NE) Der Antragsteller begehrte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für mehrere Windenergieanlagen außerhalb der […]
Moderne Technik hilft, den demografischen Wandel abzufedern. Schon heute erlauben Assistenzsysteme älteren Menschen sowohl ein längeres Wohnen zu Hause wie auch die Teilnahme am öffentlichen Leben. Die Kommunen sind verpflichtet, die Gebäude entsprechend barrierefrei zu […]
Ratssaal, Bürgerbüro, Klassenzimmer, Sporthalle – all diese Innenräume haben spezifische Anforderungen hinsichtlich der Raumakustik. Ihre Erfüllung – bei Neubauten bereits im Zuge der Planung, sonst durch schalltechnische Sanierungsmaßnahmen – ist die Voraussetzung für stressfreie Kommunikation. […]
Altkleider-Container halten Anschluss an die Digitalisierung. Neuester Clou ist eine Füllstandsmessung. Mit diesen Informationen können Touren zur Leerung der Behälter deutlich verbessert werden. Für weitläufige Gebiete auf dem Land lohnt sich der Einsatz sofort. Die […]
Der Wegwerfgesellschaft den Kampf angesagt hat die Gemeinde Mettlach. Die saarländische Kommune verabschiedet sich mehr und mehr von der klassischen Abfallwirtschaft. Sie setzt seit 2012 auf ein zentrales Rückkonsumzentrum. Der Erfolg: ein seitdem stetig sinkendes […]
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