Dem Bau, Unterhalt und Rückbau von Freiflächen sollte die Betrachtung des Lebenszyklus zugrunde liegen. Dieser Ansatz aus dem Facility Management unterstützt den Informationsfluss zwischen den Beteiligten. Der Branchenverband FLL setzt sich für weitere Standards im […]
Neue Mitarbeiter zu finden, ist für kommunale Arbeitgeber keine leichte Aufgabe. Bereits in der Stellenanzeige gilt es, den künftigen Arbeitnehmer zu überzeugen und mit Alleinstellungsmerkmalen für sich zu gewinnen. Die Angestellten erwarten Entwicklungsmöglichkeiten und Innovationen. […]
Der größte Kostenanteil beim Ausbau von Breitbandanschlüssen geht auf das Konto des Tiefbaus. Doch mit geeigneten Alternativen zur klassischen Verlegung lassen sich die Baukosten deutlich reduzieren. Dieser Beitrag stellt diese Verfahren vor und zeigt auf, […]
Holger Hirsch weiß, welche Funktionen eine gute kommunale Website auszeichnen. Der Geschäftsführer des Medienwerks Vellberg spricht über Layout und Suchmaschinen, die Bedeutung individueller Betreuung und die Digitalisierung: „Nichts ist so beständig wie die Veränderung!“ Herr […]
Die Modernisierung der Straßenbeleuchtung ist ohne Spezialwissen nicht zu meistern. Nur wer die anspruchsvolle Lichttechnik von LED-Leuchten versteht, kann sie in der jeweiligen Umgebung optimal einsetzen. Die anfänglichen LED-Modulbauweisen basierten hauptsächlich auf dem Prinzip, dass […]
Natur- und Umweltschutzprojekte bieten vielfältige Potenziale zum gegenseitigen Kennenlernen von Einheimischen und Zuwanderern. Der erste Schritt zur Integration kann beim Gärtnern oder einer Müllsammelaktion gemeistert werden. Beispiele kommen etwa aus Osnabrück, Ludwigsburg und Eberswalde. […]
Die Fördermittel von Bund und Ländern bieten den Kommunen die Chance, ihre Bürger digital zu erschließen. Beim Breitbandausbau im Betreibermodell gilt es, vergaberechtliche und weitere wichtige Aspekte im Auge zu behalten. Der Breitbandausbau ist angelaufen. […]
Verlangt der Auftraggeber, dass bestimmte Eignungsnachweise bei Angebotsabgabe vorgelegt werden müssen, darf er später eingereichte Nachweise bei der Eignungsprüfung nicht berücksichtigen. (OLG München vom 21. April 2017 – AZ Verg 2/17) Während es bei der […]
Das OLG München legt in einer wegweisenden Entscheidung das neue Vergaberecht streng aus. (OLG München vom 13. März 2017 – AZ Verg 15/16) Die Auftragswerte von Planungsleistungen sind auch bei abschnittsweisen Ausschreibungen zusammenzurechnen, wenn die […]
Der Bundesgerichtshof eröffnet größeren Spielraum bei der Wertung von Angeboten. Nicht jedes Detail der Qualitätswertung muss benannt und berechenbar sein. (BGH vom 4. April 2017 – AZ X ZB 3/17) Der öffentliche Auftraggeber darf für […]
Jede Entscheidung eines öffentlichen Auftraggebers ist mit einem selbstständigen Rechtsbehelf gerichtlich angreifbar. (EuGH vom 5. April 2017 – AZ C-391/15) Eine spanische Arbeitsgemeinschaft wandte sich gegen die Zulassung eines konkurrierenden Bewerbers zum Vergabeverfahren für eine […]
Bei der Vergabe von Wasserkonzessionen darf der Auftraggeber die Trinkwasserqualität nicht allein anhand der Wasserhärte bewerten, wenn er in den Vergabeunterlagen auch andere Merkmale als maßgeblich erachtet. (LG Köln vom 1. Dezember 2016 – AZ […]
Der Bieter muss Zweifel des Auftraggebers an der Auskömmlichkeit des Angebots ausräumen. (OLG Frankfurt vom 14. Februar 2017 – AZ 11 Verg 14/16) In einem Vergabeverfahren war das beste Angebot um mehr als zehn Prozent […]
Der Auftraggeber muss bei der Angebotswertung den Preis transparent in Punkte umrechnen. (OLG Brandenburg vom 28. März – AZ 6 Verg 5/16) Wertet der Auftraggeber die Angebote aufgrund des Preises und der Qualität der Angebote, […]
Rahmenvereinbarungen sind Kalkulationsrisiken eigen, die typischerweise der Bieter tragen muss. Zumutbar ist eine Kalkulation zur Versorgung mit Hilfsmitteln auch dann, wenn der Einzelabruf von der Wahl der Versicherten abhängt. (OLG Düsseldorf vom 2. November 2016 […]
Bei Wertung einzelner Lose ist unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Kombinationsrabatt zu berücksichtigen. (OLG Frankfurt vom 9. Mai 2017 – AZ 11 Verg 5/17). Räumt ein Bieter bei einer losweisen Vergabe von Dienstleistungen einen Rabatt […]
Führt der Auftraggeber einen Planungswettbewerb nach der RPW 2013 durch, ist in der Regel der erste Preisträger des Wettbewerbs zu beauftragen. (OLG Frankfurt vom 11. April 2017 – AZ 11 Verg 4/17) Im konkreten Fall […]
Bei elektronischen Angeboten ist die durch das Vergaberecht geforderte Vertraulichkeit durch Verschlüsselung sicherzustellen. Ein unverschlüsselt eingereichtes elektronisches Angebot ist zwingend vom Vergabeverfahren auszuschließen. (OLG Karlsruhe vom 17. März 2017 – AZ 15 Verg 2/17) Die […]
Kläranlagen können künftig eine Rolle als Flexibilitätsdienstleister am Energiemarkt einnehmen. Sie sind technisch in der Lage, ihre Betriebsweise an interne und externe Anforderungen anzupassen, ohne den Klärprozess negativ zu beeinflussen. Das wurde im Forschungsprojekt Arrivee […]
Für eine erfolgreiche Integration sind deutsche Sprachkenntnisse unerlässlich. Der Bodenseekreis sowie die Landkreise St. Wendel und Osnabrück nehmen den Sprachunterricht für Zuwanderer selbst in die Hand. Die Arbeit im Rahmen von Gesamtkonzepten und das Netzwerken […]
Die elektronische Vergabe von abfallwirtschaftlichen Leistungen reduziert den bislang hohen Verwaltungsaufwand für öffentliche Auftraggeber und Bieter. Diese Veränderung hat das Potenzial, auch die durch starke Preisschwankungen gekennzeichneten Märkte in der Abfallwirtschaft zu verändern. Öffentliche Auftraggeber […]
Ob auf der eigenen Entsorgungsinsel oder gleich hinter dem Ortsschild – kaum eine Stadt und Gemeinde verzichtet heute auf die Container zur Altkleidersammlung. Mit ihrem wirtschaftlichen Interesse an Alttextilien treten die Kommunen in Konkurrenz zu […]
Im Zusammenhang mit dem „Europäischen Monat der Cyber-Sicherheit“ startet Treffpunkt-Kommune.de gemeinsam mit dem auf die Produktion von Erklärfilmen, interaktiven Videos und Info-Grafiken spezialisierten Unternehmen Exploqii (Berlin) im Oktober 2017 eine Kampagne zur Sensibilisierung und Schulung […]
Fritz Kuhn, Oberbürgermeister in Stuttgart, über mögliche Folgen des Urteils des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan für die Stadt, die lokale Umwelt- und Verkehrspolitik, den ÖPNV-Ausbau und das Ziel, mehr Urbanität mit weniger Autoverkehr zu erreichen. […]
Auf ein stationsbasiertes Carsharing-Fahrzeug kommen in größeren Städten bis zu 20 abgeschaffte private Pkw. Willi Loose, Geschäftsführer des Bundesverbands Carsharing, erklärt im Interview, welche Möglichkeiten die Kommunen haben, das Autoteilen zu fördern und was das […]
Die gesamte bisherige Lärmschutzpolitik ist nicht wirkungsgerecht, weil der Schall nicht am Entstehungsort selbst reduziert wird. Effektiver Lärmschutz ist möglich, wenn sowohl Emissionsgrenzwerte für die Quellen wie auch Immissionsgrenzwerte für die Einwirkungsorte berücksichtigt werden. Durch […]
Auch für den Bahnlärm gilt, dass die effektivsten Maßnahmen der Lärmminderung direkt an der Quelle ansetzen: Wagenmaterial und Gleise. Doch dieser Verfahrensweg ist mühsam. Ersatzweise betreibt der Bund Lärmschutz entlang der Bahnstrecken mit Schallschutzwänden. Diese […]
Das autonome Fahren wird nicht nur den Verkehr, sondern auch den städtischen Raum verändern – Straßen, Parkflächen, Siedlungsstrukturen. Die Kommunen sollten sich daher bereits heute mit dem Thema beschäftigen und als Aufgabe einer integrierte Stadt- […]
Mit der Pendler-Radroute zeigt das Land Rheinland-Pfalz einen eigenen Weg für Radschnellverbindungen auf. Die PRR-Machbarkeitsstudie zeigte für die Region Bingen-Ingelheim-Mainz ein Modell auf, mit dem das Radwegenetz unkompliziert und kostengünstig aufgewertet werden kann. Das Fahrrad […]
Die Kommunen und Entwässerungsbetriebe brauchen Konzepte, um ihre Anlagen zur Entwässerung und Abwasserbehandlung an demografische Veränderungen anzupassen. Auf dem Land zum Beispiel wird der Einsatz von dezentralen Kleinkläranlagen an Bedeutung gewinnen. Der demografische Wandel gilt […]
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