Glücklich können sich Menschen schätzen, bei denen Beruf und „Freizeitbeschäftigung“ extrem voneinander profitieren. Markus van der Zee gehört zu jenen. In zwei Rathäusern ist er aktiv, als Kämmerer und Ratsherr. Wer Arbeit nur als lästiges […]
Franz-Reinhard Habbel ist ein Impulsgeber par excellence. Bestens vernetzt in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, zeigt er den Kommunen Entwicklungspfade in die digitale Zukunft auf. Von wegen Routine. Auch nach nun 16 Jahren als Pressesprecher des […]
„Erneuerbare“ Eigenerzeugung in großem Stil und Aufbau eines intelligenten Stromnetzes: Michael Lucke hat das Allgäuer Überlandwerk in Kempten zu einem der innovativsten Versorger Deutschlands umgebaut. Als „energiegeladen“ beschreibt man gemeinhin Menschen, die Aufgaben mit großem […]
Der Markt an Telematiksystemen für die Anwendung im kommunalen Einsatz bietet vor allem Hard- und Software rund um den Winterdienst. Mit Funktionen wie der elektronisch gesteuerten Anpassung der Streumenge an die Wetterlage wollen die Programme […]
In Sachen Digitalisierung lernen die Alten von den Jungen. Zum Beispiel von Christoph Meineke. Der 35-jährige Bürgermeister von Wennigsen wurde für seine Online-Projekte bereits mehrfach ausgezeichnet. Jeder Trend, jede gesellschaftliche Entwicklung braucht Menschen, die vorangehen […]
Eine lebenswerte Stadt ist eine gerechte Stadt. Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly stellt das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt seiner Arbeit. „Ich möchte Nürnberg als eine Stadt voller Lebensqualität, voller Chancen für alle Menschen […]
Eva Söllner ist voller Engagement in ihre zweite Amtszeit als Bürgermeisterin der Gemeinde Liederbach gestartet. Für ihre Arbeit erhält die Quereinsteigerin hohe Zustimmung. Was ist los in Liederbach? Der Publizist Winfried Kösters referiert unter dem […]
Um Mobbing und Schikane bekämpfen und konkrete Fälle lösen zu können, hat die Landeshauptstadt München eine detaillierte Dienstvereinbarung erlassen. Personal- und Organisationsreferent Thomas Böhle erläutert in diesem Beitrag Inhalt und Wirkung des Regelwerks. Wenn Menschen […]
Die Stadt Frankfurt am Main betreibt eine Reihe von Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Gebäuden im Passivhaus-Standard. Bei höheren Erstinvestitionen zeigen sich langfristig deutliche Einsparungen. Die Erfahrungen sollen in künftige Bauprojekte einfließen. Im Jahr 2004 […]
Führung bedeutet, Organisationen zu steuern, soziale Systeme zu organisieren und Mitarbeiter zu fördern. Der Erfüllung dieser Aufgaben liegt die Anwendung von Basis-Werkzeugen zugrunde. Fehlen diese, kann das gravierende Folgen haben, wie ein Beispiel aus der […]
Die Öffentlichkeit und die Medien umfassend und gezielt über Hochwasserrisiken zu informieren, ist eine Herausforderung für kommunale Pressestellen. Dieser Beitrag bietet Anregungen, wie sich Presseverantwortliche auf den Ernstfall vorbereiten können. Lena Müller ist verzweifelt – […]
Altkonzessionäre dürfen die Nichtigkeit des Konzessionsvertrages zwischen Gemeinde und Neukonzessionär auch dann geltend machen, wenn vor Abschluss des Vertrages keine Unterlassungsverfügung beantragt wurde. (OLG Karlsruhe vom 26. März 2014 – AZ 6 U 68/13 (Kart)) […]
Die Sicherheit der IT-Infrastrukturen und der Schutz personenbezogener Daten müssen im Rathaus oberste Priorität haben. Doch wie sieht es in der Realität mit dem IT-Schutz aus und welche Risiken drohen im Cyberraum? Die Redaktion hat […]
Verstöße gegen das Nebenleistungsverbot führen nicht automatisch zur Gesamtnichtigkeit des Konzessionsvertrages. (BGH vom 7. Oktober 2014 – AZ ENZR 86/13) Der Altkonzessionär einer Gemeinde hielt zugesagte Leistungen des Neukonzessionärs gegenüber der Gemeinde im Konzessionsvertrag für […]
Das Land Berlin darf keinen Gasnetzkonzessionsvertrag mit einer eigenen, unselbstständigen Verwaltungseinheit abschließen, die nicht als Eigenbetrieb im Sinne des Gesetzes qualifiziert werden kann. (LG Berlin vom 9. Dezember 2014 – AZ 16 O 224/14) Dem […]
Entgegen der bisherigen Praxis müssen Altkonzessionäre bereits zu Beginn des Konzessionsvergabeverfahrens umfangreiche Netzdaten zur Verfügung stellen. (OLG Celle vom 9. Januar 2014 – AZ 13 U 52/13) Altkonzessionäre sind nach dem Energiewirtschaftsgesetz (§ 46 Abs. […]
Technische Verbesserungen allein reichen nicht, um den Straßenverkehrslärm deutlich zu reduzieren. Erforderlich ist vielmehr die Kombination von ambitionierten politischen Rahmenbedingungen, Bemühungen durch die Autohersteller und auch die Förderung des Rad- und öffentlichen Verkehrs in den […]
Soweit im Regionalplan Flächen als Vorranggebiet für die Landwirtschaft festgelegt sind, dürfen diese nicht im Rahmen eines Bebauungsplans durch die Festsetzung eines Sondergebietes „Biogasanlage“ überplant werden. (VGH Kassel vom 4. Juli 2013 – AZ 4 […]
Zur Wahrung des Ortsbildes kann eine Gemeinde das Aufständern von Fotovoltaikanlagen im gesamten Gemeindegebiet verbieten. (VGH München vom 11. September 2014 – AZ 1 B 14.169) Eine Gemeinde hatte eine Satzung erlassen, die dem qualitativen […]
Das vorzeitige Ende von Konzessionsverträgen muss durch die Gemeinden im Bundesanzeiger bekannt gemacht werden, anderenfalls führt dies zur Nichtigkeit des Konzessionsvertrages. (BGH vom 18. November 2014 – AZ EnZR 33/13) Das Ende von Konzessionsverträgen, die […]
Ein noch nicht rechtsverbindlicher Flächennutzungsplan entfaltet keine „Vorwirkung“ und ist daher im Rahmen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach Paragraf 35 Abs. 3 BauGB unbeachtlich. (OVG Saarlouis vom 25. Juli 2014 – AZ 2 B 288/14) Eine […]
Soweit Belange des Denkmalschutzes auf Ebene des Bebauungsplans zugunsten von Windenergieanlagen zurückgestellt worden sind, muss dies auch im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung geschehen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 3. Juli 2014 – AZ OVG 11 B 5.13) […]
An die Festsetzung harter Tabuzonen bei der Planung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen sind hohe Anforderungen zu stellen. (OVG Münster vom 1. Juli 2013 – AZ. 2 D 46/12) Wann dürfen harte Tabuzonen für Windenergieanlagen festgesetzt […]
FFH-Gebiete können bei der Planung von Konzentrationsflächen nur dann als „harte“ Tabuzonen zugrunde gelegt werden, wenn die jeweiligen Erhaltungsziele durch den Betrieb von Windenergieanlagen beeinträchtigt werden. (OVG Lüneburg vom 14. Mai 2014 – AZ 12 […]
Einer Gemeinde, die durch Bebauungsplan ein Sondergebiet für eine Biogasanlage festsetzt, sind artenschutzrechtliche Verstöße durch die damit einhergehende veränderte Bodennutzung nicht zurechenbar. (OVG Koblenz vom 14. Oktober 2014 – AZ 8 C 10233714) Ein Landespflegeverband […]
Achtlos weggeworfene Kaugummipackungen und Zigarettenkippen oder illegal abgeladene Müllbeutel sind deutschen Kommunen zunehmend ein Dorn im Auge. Als Gegenmaßnahmen setzen Städte wie Frankfurt am Main, Köln oder Reutlingen auf Aufklärung, Kontrolle und auf Verwarn- und […]
Das Bamberger Sport- und Familienbad Bambados kann als Bürgerbad par excellence bezeichnet werden. Oberbürgermeister Andreas Starke erläutert im Interview, wie die Bevölkerung an Planung und Bau beteiligt wurde, worin der anhaltende Erfolg des Bads begründet […]
Die Vorteile der Smart City liegen für IT-Experten auf der Hand: mehr Energieeffizienz, flächendeckende Telemedizin-Lösungen, Entlastung des Verkehrs. Doch die die entsprechenden Anwendungen stoßen auf Markthemmnisse. In Baden-Württemberg werben Politiker mit neuen Initiativen für mehr […]
Im Hinblick auf die Rechtssicherheit müssen die Angaben in vorhabenbezogenem Bebauungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan sowie in einem darauf basierenden Durchführungsvertrag aufeinander abgestimmt sein. (VGH Baden-Württemberg vom 27. März 2014 – AZ 8 S 47/12) Der […]
Die Ablehnung einer Genehmigung zur Nutzungsänderung eines ehemaligen Stellwerks der Deutschen Bahn in eine Wohnanlage ist rechtmäßig. (VG Trier vom 25. Juni 2014 – AZ 5 K 1116/13.TR) Die Nutzungsänderung eines ehemaligen Stellwerks der Deutschen […]
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